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Presseankündigung
Bundesweites Blockupy-Bündnis
7. Mai 2014

Europäische Aktionstage: Blockupy demonstriert in Berlin, Düsseldorf, Hamburg und Stuttgart

Blockade des European Business Summit in Brüssel / Bundesweit Aktionen der Kampagne "Nationalismus ist keine Alternative!

Aktivistische Demonstrationen am Samstag, 17. Mai, in den vier Städten Berlin, Hamburg, Düsseldorf und Stuttgart bilden den Schwerpunkt der Blockupy-Aktivitäten während der Europäischen Aktionstage "Solidarity beyond Borders – for Democracy from below". Zu diesen rufen soziale Bewegungen, zivilgesellschaftliche Organisationen, linke Gewerkschaften und Parteien aus verschiedenen Ländern Europas für den 15. bis 25. Mai im Vorfeld der Europawahl auf.

Vorbereitet werden die Proteste am 17. Mai von lokalen Blockupy-Plattformen. Neben der europaweiten Kürzungspolitik der Troika richtet sich der Protest gegen Krisenakteure vor Ort. So sind in Düsseldorf Aktionen bei Luxuseinkaufszentren auf der Königsstraße ("Kö") sowie gegen Abschiebungen am Flughafen geplant. In Berlin begleiten Blockupy-Aktive die lokale Etappe des Flüchtlingsmarsches von Straßburg nach Brüssel. Die lokalen Blockupy-Bündnisse in Norddeutschland mobilisieren zu einer Demonstration in Hamburg, die zur Elbphilharmonie ziehen wird. Danach sind Aktionen Zivilen Ungehorsams in der Hafencity geplant. Und in Stuttgart mobilisiert das Bündnis "Wir zahlen nicht für eure Krise" gemeinsam mit Blockupy zu einer Demonstration unter dem Motto "Macht Europa anders".

"Blockupy versteht sich als Teil einer transnationalen Bewegung. Wir leisten Widerstand gegen die autoritären Spardiktate der Troika und der deutschen Regierung, ebenso wie gegen das geplante transatlantische Freihandelsabkommen TTIP. Wir kämpfen für demokratische Selbstbestimmung, Gemeingüter unter gesellschaftlicher Kontrolle und transnationale Solidarität statt Ausgrenzung. Gemeinsam wollen wir den 17. Mai zu einem Aktionstag des Zivilen Ungehorsams in der Bundesrepublik machen", sagte Blockupy-Sprecherin Jennifer Werthwein. "Unser Widerstand ist dabei so vielfältig wie die verheerenden Folgen der Krisenpolitik in Europa."

Bereits zwei Tage zuvor, am 15. Mai, beteiligen sich Blockupy-Aktive an einer Blockade des "European Business Summit" in Brüssel, dem Treffen eines der größten Kapital-Lobbyverbände in der EU. IM Anschluss ist eine internationale Pressekonferenz stattfinden. Auch in zahlreichen anderen europäischen Städten – darunter Madrid, Paris, Amsterdam und Rom – wird es während der Aktionstage weitere Aktivitäten geben.

Am 16. Mai trägt die Kampagne "Nationalismus ist keine Alternative! Grenzenlose Solidarität statt Troika und Rechtspopulismus" mit bundesweiten Aktionen gegen rechte Parteien, aber auch gegen staatlichen Rassismus und Abschiebungen zu den Aktionstagen bei. "Durch die soziale Zuspitzung in der Krise werden Nationalismus, Rassismus und Faschismus wieder salonfähig gemacht und nehmen zu. Am stärksten von dieser Gefahr betroffen sind Migrantinnen und Migranten und Flüchtlinge. Für Millionen von ihnen bedeuten die militärisch gesicherten Grenzen und die diskriminierenden Gesetze in der EU eine besonders brutale Form der Ausgrenzung", sagte Blockupy-Sprecher Christian Linden. "Parteien wie die AfD wollen den verbreiteten Unmut über die autoritäre Krisenpolitik auf die Schwächsten dieser Gesellschaft lenken und fordern als Gegenmittel eine noch aggressivere nationale Interessenpolitik. Dem steht unsere Perspektive grenzübergreifender sozialer Bewegungen und einer Demokratie von unten entgegen. Blockupy stellt sich gegen reaktionäre Antworten auf die Krise und unterstützt den von Flüchtlingsinitiativen organisierten March for Freedom."

Blockupy ist Teil eines europaweiten Netzwerks und wird koordiniert von vielfältigen sozialen Bewegungen, Gewerkschaften, Parteien und Flüchtlingsinitiativen aus Italien, Spanien, Griechenland, Belgien, Niederlande, Dänemark Frankreich und anderen Ländern. Das bundesweite Blockupy-Bündnis wird getragen von Aktivistinnen und Aktivisten verschiedener emanzipatorischer Gruppen und Organisationen, darunter die Interventionistische Linke, Attac, Occupy:Frankfurt, Gewerkschaften, Jugend- und Studierendenverbände, das Erwerbslosen-Forum Deutschland, die Partei Die Linke, das Netzwerk Friedenskooperative und das Bündnis "Ums Ganze".

Weitere Informationen:
Blockupy-Webseite: http://blockupy.org/
Internationale Webseite für die Aktionstage im Mai: http://mayofsolidarity.org/
Twitter-Account: https://twitter.com/blockupy; Hashtag (während der Aktionstage) : #EuropeFromBelow
Facebook: https://www.facebook.com/blockupy.europe

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Ausgewählte Aktivitäten während der Europäischen Aktionstage

15. Mai / Brüssel
8 Uhr Palais d’Egmont, Brüssel: Blockade des European Business Summit
10 Uhr, Petit Sablon, Brüssel: Internationale Pressekonferenz
Pressekontakt: Hanno Bruchmann, Blockupy-Bündnis, Tel. 0176 2032 3380; Roland Süß, Blockupy-Bündnis, Tel. 0175 2725 893; Thomas Occupy, Blockupy-Bündnis, Tel. 0157 7972 4487
http://www.d19-20.be

16. Mai / Kampagne "Nationalismus ist keine Alternative!"
Bundesweiter Schwerpunktaktionstag der Kampagne
Pressekontakt: Christian Linden, Tel. 0163 2705 895
http://antifa.blockupy.org/

16. Mai / Blockade eines Apple-Stores in Frankfurt
Pressekontakt: Hagen Kopp, Blockupy-Bündnis, Tel. 0172 4008 990
http://mayofsolidarity.org/frankfurt


17. Mai / Aktivistische Blockupy-Demonstrationen:

• Berlin:
  Start 12 Uhr Oranienplatz zusammen mit dem March for Freedom
  Pressekontakt: Patrick Luzina, Blockupy Berlin, Tel 0157 3623 5803
  http://berlin.blockupy.org
  
  
• Hamburg:
  Start 12.30 Uhr Hachmannplatz (Hamburg Hauptbahnhof), weiter zur Elbphilarmonie und Hafencity.
  Pressekontakt: Christoph Kleine, Blockupy-Bündnis, Tel. 0172 900 6161
  https://www.facebook.com/BlockupyHamburg
  
  
• Düsseldorf:
  Auftakt 12 Uhr Hauptbahnhof, 13 Uhr Abschlusskundgebung Graf-Adolf-Platz. Im Anschluss dezentrale Aktionen in der Innenstadt 17 Uhr Aktion zu Fluchtursachen und rassistischer Abschiebepolitik am Düsseldorfer Flughafen
  Pressekontakt: Mischa Aschmoneit, Tel. 0179 203 4774, nrw-presse@blockupy.org
  http://nrw.blockupy.org/
  
  
• Stuttgart:
  12 Uhr Start Demonstration "Macht Europa anders", Lautenschlagerstraße (Hauptbahnhof)
  Pressekontakt: bis 17.5.: Lars Doneith, Verdi Stuttgart, Tel. 0171 215 77 62, lars.doneith@verdi.de; am 17.5.: Cuno Hägele, Stuttgarter Bündnis "Wir zahlen nicht für eure Krise", Tel. 0160 880 3698, cuno.haegele@verdi.de
  http://www.macht-europa-anders.tk

17. Mai bis 29.Juni / March for Freedom from Strasbourg to Brussels
http://freedomnotfrontex.noblogs.org/

Blockupy-Presseteam:

• Christian Linden, Blockupy-Bündnis / Ums-Ganze-Bündnis, Tel. 0163 2705 895
•  Jennifer Werthwein, Blockupy-Bündnis / Grüne Jugend, Tel. 0172 1617 877
• Hanno Bruchmann, Blockupy-Bündnis / Interventionistische Linke, Tel. 0176 2032 3380
• Katharina Schwabedissen, Feministische Intervention, Tel. 0176 80101671
• Roland Süß, Blockupy-Bündnis / Attac Deutschland, Tel. 0175 2725 893
• Thomas Occupy, Blockupy-Bündnis / Occupy: Frankfurt, Tel. 0157 7972 4487