Freitag, 20. Dezember 2013

Geschäftsführer Schulze-Böing der MainArbeit (Offenbach) vor dem Rücktritt?

eigenes Archivbild (2013)
Auch wenn Sie sich "Offenbach, wo ist das?" fragen sollten, könnte der nachfolgende Text Sie dennoch interessieren. Geht es doch um ein in unserer Gesellschaft allzu häufig anzutreffendes überheblich-arrogantes Selbstverständnis im Umgang mit Hartz-IV-Leistungsbeziehern.

Konkret: Von einem Behördenleiter, wie Herrn Schulze-Böing, dem Geschäftsführer der MainArbeit in Offenbach am Main, darf ein sensibler Umgang erwartet werden. Statt sich deeskalierend und sachgemäß mit seinen Kritikern auseinanderzusetzen, benutzt er einen für einen Behördenleiter in seiner Position absolut unangemessenen Konfrontationsstil. Wie kann er sich angesichts seiner öffentlich dargebotenen Aggressivität überhaupt noch um die Belange der ihm unterstellten Behörde kümmern, muß man sich ernsthaft fragen?

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Dienstag, 17. Dezember 2013

Inge-Hannemann-Anti-Sanktionspetition knackte gestern die 50000er-Marke - ein Kommentar

Foto-Quelle: "Aufgewachter"-Blog.
Die Rechte liegen beim Urheber.
Liebe Leser,

es stimmt mich voller Freude, dass die von Inge Hannemann initiierte Petition (ich berichtete) weit über die 50000er-Marke kommen wird. Das nebenstehende Bild aus dem "Aufgewachter"-Weblog, eine gestrige Fotomontage, bringt meine Stimmung deutlich zum Ausdruck (vielen Dank an den "Aufgewachten" für die Arbeit).

An die Sanktionsbefürworter seien die Worte gerichtet, dass auch bei einem Sanktionsverbot dennoch die Leistung in einem begründeten Fall versagt - so der Fachausdruck-, also verweigert werden kann. Hierüber hinaus ist das Erschleichen einer Sozialleistung immer noch ein Straftatbestand. Das möchte ich den Sanktionsbefürwortern deutlich ins Stammbuch schreiben. Es gibt keinen Grund, ernsthaft gegen ein Sanktionsverbot zu sein, außer man ist ein Befürworter der (neoliberalen) Repression, um die kapitalistische Ausbeutung Lohnabhängiger weiter voran zu treiben.

Bei den derzeit vorherrschenden inner- und außerparlamentarischen Machtverhältnissen wird sich ein Sanktionsverbot parlamentarisch (Bundestag) oder per Rechtsweg (via Bundesverfassungsgericht) definitiv nicht durchsetzen lassen.

Wir brauchen außerhalb der Linkspartei noch eine starke außerparlamentarische Kraft, welche die Kraft hat, für den nötigen Druck zu sorgen. Gelingen kann das Durchsetzen des Sanktionsverbots nur, wenn die Gewerkschaften (oder eine vergleichbare Kraft) in politischen Streiks (Aktionen) sich mit den Erwerbslosen endlich ernsthaft solidarisieren (solidarisiert). Aufklärungsarbeit ist nötig, die Petition Inge Hannemanns ein durchaus wichtiger Zwischenschritt - mehr nicht!

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Dienstag, 10. Dezember 2013

Endspurt – bitte mitmachen bei Petition: Abschaffung aller Hartz-IV-Sanktionen - rund 10000 Unterschriften fehlen noch!

Jobcenter-Überlebenshandbuch und
Anti-Sanktionsflugblatt der AG FELIA
Foto: Bernhard Schülke (Archivfoto 2013)
Inge Hannemann hat eine Bundestags-Sanktionsmoratoriumspetition gestartet. Die Petition läuft noch bis 18. Dez. 2013 und geht jetzt in die Zielgerade: Es fehlen noch Stimmen, um die Marke von 50000 Stimmen (gesetzlich vorgegeben) zu überschreiten.

Aktueller Stand (2013-12-10 23:52 Uhr): bislang 37409 Unterschriften - 12591 Unterzeichner fehlen noch*! Die Hürde ist packbar. Also: Bitte unbedingt weiter verbreiten und mitzeichnen!

Bis zum 18. Dezember 2013 ist nicht mehr allzu viel Zeit, rührt daher bitte alle die “Werbetrommel”!

Hier online-unterschreiben

Auf Inge Hannesmanns Weblog könnt Ihr eine Unterschriftenlistenformblatt herunterladen (pdf-Datei) und damit Unterschriften sammeln gehen. Beachtet bitte die verkürzte Sammelfrist.

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Samstag, 2. November 2013

Unsichtbare Moneyplex-Konten wieder aktivieren: Gewußt wie - Nicht nur für Dummys!

Haben Sie das neue Moneyplex 12  (Linux?) und wollen ein Konto nicht mehr aktualisieren, vielleicht weil Sie das Bankkonto gekündigt haben?

Wie dem auch sei, wenn Sie ein Bankkonto inaktiv gestellt haben und es wieder einsehen wollen, müssen Sie es wieder aktivieren. Bloß was tun, wenn Sie es nicht mehr in der Kontenliste finden?

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Freitag, 25. Oktober 2013

5. November 2013, Frankfurt am Main: "Recht auf Stadt für Alle!" - ein Veranstaltungshinweis (mit Vorbemerkung)

Netzwerkvorbereitungstreffen am
16. Oktober 2013  in Frankfurt
/M.
Foto: Dr. Bernhard Schülke
Vorbemerkung: Nehmen wir Frankfurt am Main als Beispiel - von sozialem Wohnungsbau keine Spur! Stehen doch in der Mainmetropole 100000 Menschen, die Anspruch auf eine Sozialwohnung haben, gegenwärtig nur 30000 Sozialwohnungen gegenüber, so Jürgen Ehlers, Mitglied des Vorstandes des Kreisverbandes Frankfurt am Main der Partei DIE LINKE. Man kann sich an den zehn Fingern leicht abzählen, um darauf zu kommen, wie beschissen es in Frankfurt am Main und andernorts ist, als SchlechtverdienerIn (in einem prekären Arbeitsverhältnis) oder als Erwerbslose bzw. als SozialleistungsempfängerIn eine Wohnung finden zu müssen.

Bleiben wir bei Frankfurt am Main: Dank des nicht nur privaten, sondern auch des rein städtischen Luxuswohnungsbaus in der reichen Stadt Frankfurt am Main wird die in der »Mainmetropole« jetzt schon beschissene Lage noch um einiges schlechter. Vielleicht wird angesichts fortschreitender Mietspekulation und -preise die "sozial engagierte" Kommune Frankfurt am Main - natürlich tourismuskonform - anfangen, Schlafplätze unter der Untermainbrücke zu vermieten.

Deshalb eine Bitte: Helfen Sie bitte mit, den nachfolgenden Veranstaltungshinweis zu verbreiten:

Recht auf Stadt für Alle!
Gemeinsam gegen Verarmung, Mieterhöhung und Verdrängung!


Eine Veranstaltung des Netzwerks hessischer Erwerbsloseninititativen

Datum: 5. November 2013, 18 Uhr
Ort: Bürgerhaus Bornheim, Clubraum 1 (erster Stock),
Arnsburger Str. 24, 60385 Frankfurt am Main

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Samstag, 12. Oktober 2013

Bindestrich: ALG II und ALG-2-Leistungsbezieher - Bindestrich oder »Deppenleerzeichen«?

Lassen Sie mich bitte mit einem Zitat beginnen /1/: »Komposita wurden bis ins 17. Jahrhundert oft durch Leerzeichen getrennt.« /2/. Das heißt, wenn man den Maßstab des 17. Jahrhunderts zu Grunde legt, gäbe es keine Bindestriche bei den  zusammengesetzten Wörtern (Komposita  /1/) .

Unter Leerzeichen in Komposita finden wir  auf der Wikipedia-Webseite /1/ /3/:

»In der englischen Schriftsprache werden Komposita, die aus drei bis vier Gliedern zusammengesetzt sein können, in der Regel nicht zusammengeschrieben.«
...
»Eine mögliche Ursache liegt im Einfluss der englischen auf die deutsche Sprache durch Sprachkontakt. Dieser als Anglizismus bezeichnete Einfluss führt im Deutschen zur fehlerhaften Bildung[23] von Komposita, die im Englischen in der Regel getrennt geschrieben werden.«

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Freitag, 11. Oktober 2013

Börsengang der Britischen Post »Royal Mail« umstritten

Sechseckiger viktorianischer Briefkasten
(„Pillar Box“) vor dem King’s College, Cam-
bridge
. (Wikipedia.de) Creative Commons-
Lizenz (CC-BY-SA 2.0) - Fotograf:
© Andrew Dunn, 9 September 2004.
Laut Hamburger Abendblatt von heute Abend stiegen die Aktien der Royal Mail um bis zu 38%. Den Kapitalisten ihr neues Spekulationsobjekt, den Arbeitern ihr Leid: Im Hamburger Abendblatt heißt es nämlich weiter, dass die Arbeiter Angst um ihre Jobs haben und am Mittwoch über Streik abstimmen wollen. Privatisierungen gehen stets zu Lasten der Mitarbeiter.

format.at berichtet, 10% der Aktienanteile gehen an die Mitarbeiter (ca. 2000 Pfund pro Mitarbeiter). Von den 150000 Mitarbeitern verweigerten lediglich 368 das Angebot. So kann Widerstand auch gezähmt werden: Aktienbesitz und Arbeitslosigkeit statt einer sicheren Zukunft. Ich bin gespannt, ob die Mitarbeiter bei der Abstimmung über den Streik am kommenden Mittwoch (16. Oktober 2013) klar stellen, dass sie nicht in diese Falle tappen werden. Mal sehen, ob die Giftpille wirkt und viele vom Streiken absehen werden, weil ihre Aktien bedroht sind und sie so die mögliche Arbeitslosigkeit, die droht, verdrängen.

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Mittwoch, 2. Oktober 2013

AfD - rechtsnational, rassistisch, neoliberal

von Volkhard Mosler

Folgender Artikel von mir erscheint in leicht gekürzter Form im neuen Magazin "marx21". (Oktoberheft: Link zum Text)

Alternative für Deutschland?
Rechts – nationalistisch –rassistisch!


Mit 4,8 Prozent ist die AfD nur knapp an der 5-Prozentgrenze für den Einzug in den Bundestag gescheitert. Ihre Führung legt großen Wert darauf, sich von faschistischen Parteien wie der NPD oder den Republikanern zu distanzieren. So lud sie den Islamkritiker Karl-Heinz Kuhlmann als Redner wieder aus, nachdem bekannt geworden war, dass dieser die deutsche Alleinschuld am Ausbruch des Zweiten Weltkriegs bestritten hatte. Das Beispiel zeigt, dass die Führung der AfD sich nicht scheut, sich gängiger rassistischer Vorurteile zu bedienen, zugleich aber die personelle und politische Abgrenzung zu faschistischen Gruppen wie NPD und Pro Deutschland und anderen Nazi-Parteien betont.

Dutzende Aufnahmeanträge ehemaliger NPD-Mitglieder wurden abgelehnt. Die Parteiführung hat ihre Funktionäre offensichtlich angehalten, harte rassistische Themen wie Islamophobie, Ausländerkriminalität und so genannten Asylmissbrauch nicht aufzugreifen.

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Dienstag, 1. Oktober 2013

Blogger.com (Blogspot.de): Text-Gadgets gehen nicht zu speichern - Ein »Workaround«

Wenn Sie bei Google bloggen und sie ein Text-Gadget neu erstellen oder ein bestehendes abändern möchten, können Sie derzeit die Text-Gadgets nicht abspeichern!

Google weiß um den Bug (Diskussion im Google-Produktforum): »The Google Engineers have now been alerted to the issue.«

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Kommentieren ist einfach und in Bernhards Weblog leicht gemacht...

Liebe Leser,

dieser Weblog-Eintrag ist der Kritik einer Blogleserin geschuldet. Ihre Kritik greife ich hier gern auf: Es geht darum, auf einfachem Wege und bei Bedarf hier im Blog anonym, also ohne irgendwelche Voranmeldung, zu kommentieren:

Bist Du auf der Blog-Hauptseite, einer Rubriken- oder Suchseite, dann zeigt Dir das nachfolgendes Schaubild (Schaubild 1) den Ort des Textfeldes Kommentar bzw. Kommentare, den Du anklicken mußt, um das Kommentierungsfeld, in dem die Kommentare geschrieben werden, zu öffnen. Auf dem Schaubild 1 zeigt der weiße Mauszeiger, wo Du das Textfeld zum Anklicken findest. Wenn Du es anklickst, ändert sich die Seite und unter dem Artikeltext öffnet sich das zum Artikel gehörende Kommentierungsfeld (Schaubild 2).

Bist Du bereits auf einer Blog-Unterseite mit einem einzelnen Artikel, ist das Kommentierungsfeld zum Artikel bereits standardmäßig eingeblendet (Schaubild 2).

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Montag, 30. September 2013

Kommunalwahlen in Portugal - Portugiesen wählen Troika-Parteien "ab"

Portugiesische Flagge
(Wikimedia Commons)
Das ehemalige hamburger Nachrichtenmagazin tönte vor gut einer Stunde lautmalerisch: »Portugiesen strafen Regierung ab«. Im Deutschlandfunk berichtet man von einer deutlichen Niederlage der regierenden Sozialdemokraten bei den Kommunalwahlen. Die FAZ schreibt von einem Denkzettel für die Regierungskoalition unter Ministerpräsident Coelho, und so weiter...

Ein Verlust von 12% der Regierungskoalition ist ein kleiner Betriebsunfall. Man hat die portugiesische Bevölkerung eben noch nicht so manipulativ gut im Griff wie unsereins. Das zeigen die Wahlergebnisse der Bundestagswahl 2013. »Mutti«, wie Angela Merkel verharmlosend genannt wird, hat den Laden voll im Griff und am 22. September 2013 beinahe die absolute Mehrheit im Deutschen Bundestag erreicht.

In Portugal können die Schurken weiterregieren. Bei uns auch. The Show goes on - Oder war das etwa kein Sturm im Wasserglas?

Zur Not regiert man mit den Bajonetten gegen das eigene Volk, in Deutschland wie im Süden Europas - Und was meinen Sie?

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Donnerstag, 26. September 2013

Wer arbeiten will, der findet auch Arbeit!

von Roberto J. De Lapuente

Das Ausscheiden aus dem Bundestag kostet 600 Mitarbeitern der FDP den Job. Womöglich sind sie froh darüber, dass ihr alter Arbeitgeber doch nicht die Arbeitsagentur abgeschafft hat, wie er das in seiner Hochzeit mal plante. Wohin würden die jetzt arbeitslosen Ex-FDP-Mitarbeiter sonst gehen? Man kann nur hoffen, dass sich diese Leute nicht zu sehr in einer spätrömischen Dekadenz einrichten. Leistung muss sich nämlich lohnen. Und Nicht-Leistung darf nicht belohnt werden. Wer arbeiten will, liebe Ex-FDP-Angestellte, der findet auch Arbeit. Die Zeichen am Arbeitsmarkt stehen ja günstig. Ihr kennt das ja, euer Chef war ja auch Wirtschaftsminister. Vielleicht hat der eine oder andere von euch sogar diese ganzen positiven Wasserstandsmeldungen verfasst, die den Niedriglohnsektor kaschierten und zum rosigen Arbeitsmarkt stilisierten.

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Dienstag, 24. September 2013

Griechenland: Zwei Universitäten müssen dicht machen // AfD in Frankfurt am Main über 5%

Griechenland geht es schlecht; Griechenland folgt der Austeritätspolitik (Sparpolitik, Verelendungspolitik) der Troika.

Deshalb überrascht es Sie sicherlich nicht, wenn Sie lesen, dass in Griechenland zwei Universitäten schließen müssen.Beim greece greekreporter heißt es unter »University of Athens, NTUA Suspend Operations« (23. September 2013, Danke an Fefe für diese Info):

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Sonntag, 22. September 2013

FDP - historischer Wahlverlust bei der Bundestagswahl und der hessischen Landtagswahl

[Update: 23. September 2013, 10:13 Uhr]

Besonders viel Information gibt es nicht in diesem Text, doch stellt dieser heute für mich einen besonderen persönlichen Genuss dar:

Eigenes Foto, U-Bahnhaltestelle Konstablerwache in Frankfurt, 22. Sept. 2013

Nach einem Vierteljahr Wahlkampf lesen wir es gern, die FDP ist draußen: Draußen ist sie im deutschen Bundestag und für Hessen langt's nicht für schwarz-gelb. Der Wahlkampf hat sich zumindest, was die FDP betrifft, voll gelohnt. Kleiner Wermutstropfen hierbei: Die rechte AfD ist schon mit 4% in Hessen  und bundesweit mit 4,7% in den Startlöchern.

Doch laßt uns erst einmal einfach das Ausscheiden der FDP feiern.

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Freitag, 20. September 2013

Gruppenfoto: Zwerge machten gestern in Frankfurt am Main Wahlkampf für DIE LINKE.






Gestern war das Wetter durchwachsen. Nichtsdestotrotz liesen sich die Zwerge in Frankfurt am Main nicht daran hindern, am Linken-Wahlkampf mitzuwirken. Wahlkampf kann auch lustig sein.

Randnotiz: Unter Touristen waren die Zwerge heiß begehrt. Nur zu gerne fotografierte man sich zusammen mit den Zwergen. ;-)

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Donnerstag, 19. September 2013

Einkommensteuer-Konzept der Linken: Wie geringe und mittlere Einkommen wirklich entlastet werden...

Auf Facebook schreibt Andrej Hunko:

Hier das Steuerkonzept der LINKEN in Form einer Grafik gestaffelt nach Einkommensklassen. Für die große Mehrheit der Bevölkerung bedeutet es Steuersenkungen. Für die sehr hohen Einkommen bedeutet es RÜCKVERTEILUNG des zuvor von unten nach oben umverteilten Geldes.
Ich meine, etwas Gegenöffentlichkeit muß sein. Oft genug wird den LINKEN. vorgeworfen: "Wer soll das bezahlen?" Dem linken Finanzierungsmodell wird fälschlicherweise vorgeworfen, mittlere Einkommen zu belasten. Deshalb hat Andrej eine Grafik erstellt, die zeigt, wie das Einkommensteuer-Konzept der LINKEN. wirklich funktioniert:

V.i.S.d.P: Andrej Hunko, MdB DIE LINKE., www.andrej-hunko.de (2013)

Natürlich klärt dieses Schaubild nicht, wie die Probleme der leerstehenden Immobilien und weitere Mitbringsel des Kapitalismus zu bewältigen sind!

Danke auch an Annette Ludwig für ihre immense Aufklärungsarbeit auf Facebook. Ihr habe ich letztlich die Information zu Andrejs Schaubild zu verdanken.

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Mittwoch, 18. September 2013

Überblick der Reihe »Deppen wie wir« bis 15. September 2013

Flattr thisMit einer Fingerspitze voll Nostalgie erstellte ich in den letzten Tagen eine Übersicht aller bisher erschienenen Folgen der Reihe »Deppen wie wir«:

  1. Deutsche Soldaten im Kongo – Was soll der Scheiß?
    Aus der Reihe »Deppen wie wir - Heute: Die Bundesregierung«
    http://politikstatements.blogg.de/2006/07/27/deutsche-soldaten-im-kongo-was-soll-der-scheis/ (27. Juli 2006)
  2. Aus der Reihe “Deppen wie wir” – Heute: Die Bundesregierung, Teil II (Strafe zahlen für Homepage)
    http://politikstatements.blogg.de/2006/10/20/aus-der-reihe-deppen-wie-wir-die-bundesregierung-teil-ii-strafe-zahlen-fur-homepage/ (20. Oktober 2006)
  3. ... – Heute: Wolfgang Schäuble (CDU, z. Zt. Innenminister)
    http://politikstatements.blogg.de/2007/02/09/aus-der-reihe-deppen-wie-wir-heute-wolfgang-schauble-cdu-z-zt-innenminister/ (9. Februar 2007)
  4. ... – Heute: Soldaten der Bundeswehr (BRD)
    http://politikstatements.blogg.de/2007/03/02/aus-der-reihe-deppen-wie-wir-heute-soldaten-der-bundeswehr-brd/ (2. März 2007)
  5. ... - Heute: SPD-Parteimitglieder
    http://bernhardsweblog.blogspot.de/2008/03/deppen-wie-wir-spd-parteimitglieder.html (18. März 2008)

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Montag, 16. September 2013

Erste Pilzsammelei am Sonntag - Quizfrage: Welcher Pilz ist es?

Mit unserem Pilzverein, den Pilzfreunden Südhessens, waren wir am Sonntag bei Seligenstadt auf der Pilzpirsch. Dabei fanden wir sehr oft folgenden Pilz (Bitte auf die Bilder klicken, um die Pilze in voller Pracht zu sehen):



Tipp: Die abgebildeten Exemplare sind extrem groß ausgefallen (vgl. mein Fuß im unteren Bild). Normalerweise sind die Pilze der gesuchten Art doch etwas kleiner. Sie gelten als nicht essbar. Doch gibt es Feinschmecker, die diesen Pilz durchaus speisepilzmäßig zu schätzen wissen und als lecker empfinden.

Ein solcher Feinschmecker hatte mich gestern dazu überredet, ein Exemplar dieser Art doch der von mir beabsichtigen Täublingsmischpfanne hinzufügen. Ergebnis: Für mich war dann die Pilzpfanne zwar noch irgendwie genießbar, letztlich doch  geschmacklich ruiniert.

Wissen Sie jetzt, wie die Art heißt, von denen ein Exemplar mein kleines Pilzgericht versaut hat?

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Sonntag, 15. September 2013

Unser Sonntags-Video: Wahlwerbungsvideo Nr.1 in Deutschland für das Wahljahr 2013


Für mich ist Frank Hartmanns Video eine klare Ansage, zeigt es doch, welche politischen Absichten hinter der CDU-Wahlwerbung steckt. Ein kleines Manko hat das gut zusammengeschnittene Video dennoch: Am Schluß hat Frank in der Aufzählung der unwählbaren Parteien Die Grünen vergessen. Denken wir nur an Stuttgart 21 und die demokratiefeindlichen Polizeieinsätze in Frankfurt...

Hier das Video:

(Youtube-Direktlink)

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Samstag, 14. September 2013

Wie die Stadt Köln dazu kommt, 624000,00 Euro AlG 2 und Leistungen nach dem SGB XII nachzuzahlen...

(Update: Text im dritten Absatz überarbeitet, 2013-09-14, 11:17 Uhr)

Die Stadt Köln, bekannt und »berühmt« für ihren Kölner Klüngel (Vorteilsnahme für verschiedene Kölner Unternehmer), sparte dort, wo es vermeintlich am einfachsten ist, an ihren Sozialleistungen - genauer: an den Kosten der Unterkunft. Das heißt, Erwerbslose, die ALG 2 beziehen (SGB II, sogenanntes Hartz IV), und Bezieher von Sozialhilfe (SGB XII: Hilfe zum Lebensunterhalt, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung) bekamen in Köln nicht die ihnen zustehenden Geldleistungen.

Nach Berthold Bronisz ist es der Fraktion der Partei Die Linke. im Rat der Stadt Köln durch hartnäckiges Nachhaken gelungen, dass die Stadt Köln sich dazu bekennt, aufgrund von Falschberechnungen der Kosten der Unterkunft in fast 1400 Fällen rund 624300,00 Euro zuwenig ausgezahlt zu haben. Dies holt die Stadt Köln nach.

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Freitag, 13. September 2013

Polizeipräsidium Frankfurt droht mit Repression per Pressemitteilung

Eigenes Archivbild: Grünen-Plakat
auf dem Fünffingerplatz, Frank-
furt am Main (Bornheim),
Anfang August 2013
{Vorbemerkung: Die Grünen waren einmal eine Protestpartei. Erinnert sei hier nur an die Startbahn West und daran, wie sich die Grünen damals engagierten. Aktuell hingegen entpuppen sich die Grünen immer mehr als eine Law-and-Order-Partei. Gut, dass es in der frankfurter Stadtpolitik noch den Stadtverordneten Martin Kliem gibt, Mitglied bei der Piratenpartei.

Wenn man den nachfolgenden Text Martin Kliems liest, ist man versucht, am 22. September 2013 in Hessen bei der Landtagswahl und der Bundestagswahl die Piraten wählen zu wollen. Doch tendiert für die Piraten die Aussicht, in eines dieser beiden Parlamente einzuziehen, gegen Null. Die fünf-Prozent-Hürde ist bei den neueren Prognosen, die um die drei Prozent für die Piraten liegen, nicht zu schaffen. Damit die Piratenwähler ihre Stimme nicht vergeuden, empfehle ich diesen deshalb am 22. September die Partei Die Linke. zu wählen: Die Linke hat sehr große Chancen auch dieses Mal in den hessischen Landtag einzuziehen. Der Einzug in den Bundestag ist sicher. Auf Landesebene wird die Partei Die Linke. von engagierten Politikern vertreten. Ich erinnere an die beiden Blockupy-Demonstrationen in Frankfurt am Main im Juni dieses Jahres, bei denen Dr. Ulrich Wilken und Willy van Ooyen eine bedeutsame Rolle spielten sowie an die von vielen sehr geschätzte Janine Wissler (alle drei sind Mitglieder des hessischen Landtags für Die Linke.). Im Bundestag setzt sich Christine Buchholz (für Die Linke. im Deutschen Bundestag) sehr couragiert für menschen- und bürgerrechtliche Belange ein...}


von Martin Kliem

Fünf bis sechs martialisch aussehende Zivilbeamte, einige davon mit Glatze, Tattoos, einer mit einem Shirt der Nazimarke „Thor Steinar“, überfielen ohne Vorwarnung die friedlich vor dem Haus das Abendessen vorbereitenden Menschen, schlugen auf sie mit Teleskopschlagstöcken ein, rannten fast eine Mutter mit Baby um und stürmten in das Haus. Die Aktivistinnen und Aktivisten glaubten an einen Überfall von Nazischlägern, versuchten die Schläge mit einer Bank abzuwehren und wandten sich hilfesuchend an die Minuten danach eintreffende uniformierte Polizei.

Gestern im Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit schilderten in der Bürgerfragestunde drei Betroffene der Räumung des ehemaligen Sozialrathauses in der Krifteler Straße glaubhaft die Vorgänge:

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Samstag, 7. September 2013

Die Wahrheit ist politisiert - Waffen werden den Syrienkonflikt nicht lösen

{Vorbemerkung: Bei der aktueller Nachrichtenlage voller tendenziöser Berichte bis hin zu Falschnachrichten ist es recht schwierig, unabhängige Berichte zum Thema Syrien-Konflikt zu finden. Mir scheinen die medico-Leute unabhängig genug, um ihren Berichten vertrauen zu können. Der Hausblogbeitrag Martin Glasenapps stammt zwar vom 28. August 2013, ist aus meiner Sicht immer noch hochaktuell.}

Die Wahrheit ist politisiert

Waffen werden den Syrienkonflikt nicht lösen

von Martin Glasenapp

Die schrecklichen Bilder aus Damaskus haben uns verstört und betroffen gemacht, auch wenn dies ein Wort ist, das sich im syrischen Kontext schon längst abgenutzt hat. Die schrecklichen Zahlen sind bekannt: zwei Millionen Flüchtlinge im benachbarten Ausland, mindestens vier Millionen Binnenvertriebene, dazu mindestens 100.000 Tote. Ohne zu wissen, welche todbringende Substanz in Syrien zum Einsatz kam und wer das zu verantworten hat, habe ich doch beim Anblick der Toten an Halabja denken müssen, die kurdische Stadt im Nordirak, die vor 25 Jahren von Saddam Hussein mit Senfgas, Sarin und VX beschossen wurde. Damals starben 5.000 Menschen im Gas und Zehntausende wurden verletzt. Damals erstickten besonders diejenigen, die in Kellern Schutz vor den Bombardierungen gesucht hatten. Denn das Gas war schwerer als die Luft und setzte sich knapp über der Erde ab. Auch in den Vororten von Damaskus starben offenbar die Opfer in Hauseingängen und unteren Etagen. Das spricht für den Einsatz eines Kampfstoffes und man kann nur hoffen, dass die UN-Inspekteure tatsächlich die Zeit bekommen zu ermitteln, welches Giftgas dort zum Einsatz kam. Denn erst dann läßt sich tatsächlich schlussfolgern, wer dieses abscheuliche Verbrechen zu verantworten hat.

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Freitag, 6. September 2013

Konstantin Weckers Brief an Obama

Konstantin Wecker, Foto von Hin-
ter den Schlagzeilen entnommen.
von Konstantin Wecker

Ist es sinnvoll, offene Briefe an Politiker zu schreiben, die diese wahrscheinlich nie zu sehen bekommen? Die Frage ist falsch gestellt. Da die NSA buchstäblich alles überwacht und liest, warum sollte ihr ausgerechnet dieser Brief Konstantins entgehen? Die Frage, die er stellt, können sich die Observierenden gern zu Gemüte führen: Besitzen die USA die moralische Glaubwürdigkeit, um Kriege aus “ethischen Gründen” zu führen?

Sehr geehrter Herr Obama,

die USA sind eine extrem polarisierte Gesellschaft. Das Beste und das Schlechteste im Menschen scheint hier voll entwickelt, und eine Geschichte des Landes Amerika, die ich liebe, gibt es selbstverständlich auch. Es ist die Geschichte von Janis Joplin und Joan Baez, die Geschichte von Rosa Parks und Martin Luther King, Sacco und Vanzetti und Noam Chomsky und viele, viele andere mehr. Die Amerikanische Verfassung war mit ihrem radikalen Gleichheitsversprechen der Welt ein demokratisches Vorbild. Und ich hätte gehofft, Sie, Barack Obama, seien ein Teil dieser fortschrittlichen US-Geschichte und würden ihr einen neues, stolzes Kapitel hinzufügen. Ich habe mich leider getäuscht.

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Donnerstag, 5. September 2013

Angela Merkel ist »alternativlos« - hier ein alternativer bayerischer Wahlkampfaufruf zugunsten Merkel und die CDU/CSU

Vielen Dank an Thomas Occupy für die Information (Privatmitteilung).

Hier der Wahlkampfaufruf (Grafik etwas verschoben) aus dem Nachbarländle Bayern:


Wir wählen Merkel, weil uns Politik nicht interessiert!

Wir wählen Merkel, weil wir noch umfassender durch Lobbyismus regiert werden wollen!

Wir wählen Merkel, damit der Rechtsstaat restlos abgeschafft wird!

Wir wählen Merkel, damit die verschuldeten Länder endgültig in den Ruin getrieben werden und die betroffenen Gesellschaften verarmen!

Wir wählen Merkel, damit es uns verboten wird, die Saatgut-Sorten unserer Wahl anzupflanzen!

Wir wählen Merkel, damit noch mehr Kriegswaffen an Diktaturen geliefert werden!

Wir wählen Merkel, weil alles was Profit bringt, privatisiert werden soll, denn wir wollen für schlechtere Qualität mehr zahlen!

Wir wählen Merkel, damit auch der letzte kleine Milchbauer pleite geht!

Wir wählen Merkel, weil uns unsere Bürgerrechte nicht interessieren und wir in einem Überwachungsstaat leben wollen!

Wir wählen Merkel, weil Sie uns garantiert, dass unsere Spareinlagen sicher sind - wie in Zypern!

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Montag, 2. September 2013

Aus der Reihe "Deppen wie wir" - Heute: Bayerische Landtagspräsidentin zeigt, wie CDU/CSU-Abgeordnete...

... ticken oder besser: nicht ticken sollten.

- Folge 16 -

Im nachfolgenden Monitor-Interview (Monitor-Folge Nr. 651 vom 29.08.2013) outet sich Frau Barbara Stamm (CSU), ihres Zeichens aktuelle Präsidentin des bayerischen Landtags, konkret als journalismus- und demokratiefeindlich, meinen Sie nicht auch?

Hier das Interview:



Wer noch eine alte Webbrowser-Version hat und das Video nicht anschauen kann, hier der Video-Direktlink, vielleicht klappt es so besser: http://youtu.be/p8CJttOBEaw

Ich finde, eine Partei, die solchen Personen Amt und Würde verleiht, ist schlichtweg unwählbar. CDU/CSU: Einmal abwählen bitte, oder etwa nicht?

Youtube-Nutzer urfanorependra fügte kürzlich noch an, ich zitiere:
sie hat übrigens längst versucht sich zu beschweren. WDR-Chefredakteur Jörg Schönenborn antwortet Frau Stamm daraufhin: «Lassen Sie mich offen urteilen: Ich bin beeindruckt von der Hartnäckigkeit des Interviewers»
Übrigens, für mich hat der Interviewer, Herr Stephan Stuchlik, absolut vorbildlich gehandelt.

- Alle Folgen ab Folge 5 aus der Reihe "Deppen wie wir" (auf diesem Blog) -

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Freitag, 30. August 2013

Giftgas in Syrien - Sofortiger Abzug der deutschen Patriot-Raketen aus der Türkei - Aufruf zu einer Demonstration

Syrien-Demo am 2. Juni 2012 in
Frankfurt am Main (Rathenau-
platz; eigenes Archivfoto)
Liebe Leser,

Syrien wird derzeit von einer verbrecherischen Diktatur beherrscht, dem Regime Assads, und ist ein Land im Widerstreit der Interessen, machtvoller imperialer Interessen. Verschiedene Staaten ringen um die Vorherrschaft im Nahen Osten. Die imperialen Großmächte USA, Rußland und China sind mit im Spiel neben den regionalen Größen Türkei, Iran und Saudi Arabien. Genug Länder, um in Syrien verschiedene Stellvertreter aufzurüsten - stets zur Last des Landes.

Das imperiale Ringen um die Vorherrschaft wird mit tödlicher Waffengewalt ausgetragen. Opfer ist stets die Zivilgesellschaft. So wurden viele Menschen durch Giftgas ermordert. Was die Nachrichtenlage hierüber angeht, ist den höchst manipulativen Massenmedien nicht zu trauen. Ich persönlich bin insbesondere den öffentlich-rechtlichen Massenmedien gegenüber sehr skeptisch, wurden wir doch schon vielfach auf das Dreisteste belogen, sei es die Rechtfertigung, warum die Bundeswehr sich im ehemaligen Yugoslawien beteiligen müsse (Lügner: Rudolf Scharping, Mitglied der damaligen rot-grünen Bundesregierung), sei es die Rechtfertigung des Irak-Krieges II (Lügner: Georg W. Bush, damaliger US-Präsident). Die Liste läßt sich fortsetzen...

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Freitag, 9. August 2013

Meisterwerke der Zeitgeschichte: Wahrheit - Angela Merkels neues Depressionismus-Meisterwerk

Ein Satire-Leistung Frank Hartmanns der Extraklasse! Er präsentiert uns bei Google.Plus¹ ein neues Meisterwerk der Zeitgeschichte². Es ist brandaktuell, er schreibt dort: »Die für ihren Depressionismus bekannte Künstlerin Angela M. hat mir soeben exklusiv ihr neuestes Gemälde zugesandt. Der Titel lautet: Wahrheit.«

Wahrheit


Aus der Reihe »Meisterwerke der Zeitgeschichte« auf meinem Weblog bislang erschienen:

Ein historisches Meisterwerk: »Wahlwerbung 2013« von Daniel Glass³


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Donnerstag, 8. August 2013

Versteckter Sozialrassismus - Beispiel ISM-Tagung in Frankfurt ("Summer Factory")

(eigenes Archivfoto, © 2011)
Lieber Leser,

dieser Blog-Beitrag wird nicht der Letzte zum Thema Sozialrassismus bleiben. Ein wesentliches Element des Sozialrassismuses (auch Klassismus¹ genannt) ist für mich die Benachteiligung wirtschaftlich schlechter gestellter Gruppen (Klasse(n)?) gerade am politischen Willensbildungsprozess.

Im Vorurteil, dass Erwerbslose aufgrund ihrer Leistungsbezüge über dem gesellschaftlichen Existenzminimum leben würden und somit finanzielle Mittel für die Teilhabe am politischen Willensbildungsprozess übrig hätten, manifestiert sich der Sozialrassismus zwar etwas versteckt, aber dennoch deutlich erkennbar. Wer die Fachliteratur studiert, weiß dass es mitnichten so ist, dass Sozialtransferleistungen wie ALG 2 das Existenzminimum abdecken - Das ist definitiv falsch.

In den höheren Politikzirkeln - wir gelangen langsam zur ISM, dem Institut Solidarische Moderne -, also auch in den sich als politisch links gebärdenden Politikzirkeln, kennt so gut wie niemand die Situation der finanziell sehr schlecht gestellten Menschen, zu denen die ALG-2-Bezieher gehören. So gut wie niemand des etablierten Politikzirkuses kann sich auch nur ansatzweise in diese hineinversetzen - was übrigens ein Grund für den zunehmenden Nichtwähleranteil in Deutschland darstellen dürfte. Sie gehören schlicht unterschiedlichen Welten/Klassen an.

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Dienstag, 30. Juli 2013

Tafeln, die Abwärtsspirale der Menschlichkeit

von Annette Ludwig

Freiheit ist denkbar als Möglichkeit des Handelns unter Gleichen. Gleichheit ist denkbar als Möglichkeit des Handelns für die Freiheit.“ (Hannah Arendt)
Die vermeintlich wohltätigen Tafeln sind ein Skandal. Der tatsächliche Skandal dabei ist ein politischer. Wie kann es sein, dass Menschen für Lebensmittel Schlange stehen müssen, für Lebensmittel, die andere nicht mehr wollen? Wie kann es sein, dass Menschen wie Leibeigene ihren Feudalherren und -damen gegenübertreten müssen, um etwas zu essen zu bekommen? Hörig müssen sie dann auch noch „Bitte“ und „Danke“ sagen für Abfall, der von den Tischen der Gesellschaft abfällt. Anlaufstellen einer verfehlten Sozialpolitik, das sind Tafeln und nichts anderes!

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Montag, 29. Juli 2013

Der "Wilde Westen" bei Burger King

Foto: Tabletts-Sammelgestell vor der
Burgerking-Filiale in Frankfurt a. M.

(© Bernhard Schülke 2013)
Der nachfolgende Text enthält eine Presse-Erklärung von Sven Hildebrandt, seines Zeichens Gewerkschaftssekretär der Gewerkschaft Nahrung-Genuß-Gaststätten Region Rhein-Main. Sein Text handelt davon, wie bei Burger King  in Frankfurt am Main versucht wird, einen aktiven Betriebsrat fertig zu machen.

Dieser Akt der Mitarbeiterentrechtung ist konsequent und für das immer neoliberalere Deutschland typisch zugleich, verbirgt sich dahinter das Streben nach (höherem) Profit. Scheinbar am leichtesten läßt sich das durch noch niedrigere Löhne bewerkstelligen. Und unbequeme Betriebsräte sind zu eliminieren.

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Freitag, 19. Juli 2013

Der Euro und das Geld der deutschen Sparer - ein Text Joachim Jahnckes in der Kritik

Occupy-Kundgebung: Blick auf Euro-Symbol
und  EZB, 15. Okt. 2011 (eigenes Archivfoto)

Joachim Jahncke schrieb auf seiner Seite Informationsportal Globalisierung am 13. Juli 2013 unter "(2955) Eurokrise: Die Forderungen an die deutsche Kasse kommen jetzt immer ungenierter" folgende Zeilen, die ich gern etwas kommentieren möchte, für mehr fehlt mir im Augenblick die Zeit:
Jetzt hat die EU-Kommission den Letztentwurf ihres Vorschlags zur Bankenunion verabschiedet. Die Kommission will selbst ermächtigt werden, Banken zu schließen, auch gegen den Willen der Heimatländer.
Potzblitz, na sowas aber auch, total neu! Waren (oder besser: sind) nicht sowohl die Erpressung Zyperns als auch die Griechenlandkrise Ausdruck eines Experten-Regiments, welches ein autoritäres Regime und in der Konsequenz den fließenden Übergang in eine Diktatur darstellt? Da war nichts, so von wegen »Willen der Heimatländer«!

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Donnerstag, 18. Juli 2013

Mein Weblog ist internationaler als ich dachte...

...oder haben Sie eine andere Erklärung für das nachfolgende Schaubild über die Zugriffe der letzten Wochen (die ersten fünf Länder)? Ich bin jedenfalls ziemlich verwirrt:




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Dienstag, 16. Juli 2013

Christopher Street Day (19. - 21. Juli 2013) - in Frankfurt nur noch Party-Time?

{Der Text wurde aktualisiert: 2013-07-17, 01:00 Uhr - kenntlich an den kastanienfarbigen Hinweisen im Text}

Notting Hill Carnival 2012
Foto: "Kalexander 2010",

CC-Lizens : CC BY 2.0
Fasching im Sommer? Dufte Idee: Party-Time. Oder so ähnlich, jedenfalls ein Event, wo man hingeht. Stellt sich bloß die Frage, wo findet man so etwas? Jetsetter, gutsituierte SINKIs (Single-Income-No-Kids) und DINKIs (Double-Income-No-Kids) fliegen im August zum Notting Hill Carnival (London, Großbritannien). Caribischer Charme, echt geile Stimmung, kein Kommerz-Food, vieles improvisiert, wenig Kommerz. Tolle Idee, aber gibt es so etwas früher im Sommer, vielleicht näher zu uns, vielleicht sogar direkt in Frankfurt/Main?

Manuela, eine Bekannte wußte, dass es so etwas auch in Bankfurt  - manch Spötter bezeichnet so das hiesige Frankfurt/Main - gibt. Es nennt sich Christopher Street Day (kurz: CSD)¹. Man kann ihn dieses Jahr vom 19. - 21. Juli besuchen. Tipp am Rande: Die lokale CSD-Webseite ist http://www.csd-frankfurt.de/.

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Montag, 15. Juli 2013

Verschlüsseln ist böse

{Vorbemerkung von mir: Nach der Lektüre von Toschkas »Verschlüsseln ist böse«, habe ich mich entschieden, ab nächste Woche einen öffentlichen Schlüssel von mir zur Verfügung zu stellen (Ich schreibe hierzu, wenn es soweit ist, einen separaten Blogbeitrag). Toschkas Blog gehört zu denen, die meine persönliche Wertschätzung genießen und wirklich lesenswert sind.}

Verschlüsseln ist böse
von Toschka

Einigermaßen überrascht war ich gestern abend, als in einem Leitmedium von Verschlüsselung und Anonymisierung im Internet berichtet wurde. Ich hatte schon gar nicht mehr damit gerechnet, dass die beim ZDF tatsächlich TorProject und Verschlüsselung entdecken und auch noch drüber berichten, und das zu einer erträglichen Zeit. Sogar der Herr Beckedahl von netzpolitik.org wurde interviewt, aber völlig untypisch gerade nicht als “Experte für sowas” tituliert.

Natürlich konnte ich dem ZDF nicht zumuten, dass sie mal vollkommen wertfrei und unvoreingenommen zum Thema berichten, das hieße ja, die offizielle Leitlinie des Staatsterrorismus(*) zu verlassen. Folglich musste mindestens im Kontext der Bezug zur bösen, dunklen und verdammenswerten Seite des Internets hergestellt werden:
“In Zeiten, in denen man davon ausgehen muss, dass jeder Schritt, den man im Internet macht, irgendwo beobachtet und abgespeichert wird, beginnen auch ganz normale User, sich zunehmend für Verschleierungsmethoden zu interessieren, von denen man früher dachte, dass sie nur für Kriminelle, Spione oder Hacker wichtig seien.”

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Samstag, 13. Juli 2013

Eine Schande: Evo Morales (Präsident Boliviens) im EU-Knast!

Anscheinend gibt es Staatspräsidenten zweiter Klasse. Undenkbar, aber wahr, was sich unsere sogenannte »Europäische Union« da leistet!

Die Neue Rheinische Zeitung (immer lesenswert) schrieb gestern:

Evo Morales, der bolivianische Präsident, saß 13 Stunden im EU-Knast. 13 lange Stunden der Freiheitsberaubung, weil die USA glaubten, dass der Whistleblower Edward Snowden mit ihm in der Präsidenten-Maschine sitzen könnte.

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Freitag, 12. Juli 2013

Troika macht Pro-Merkel-Wahlkampf - ein kleiner Kommentar

Wahlen werden durch eine Vielzahl an Faktoren beeinflußt. Von großer Bedeutung ist hierbei das gesamtgesellschaftliche Stimmungsbild vor einer Wahl. Jenes wahlentscheidende Stimmungsbild wird erheblich beeinflußt, wenn es einer bei der Wahl antretenden Partei oder einer sie unterstützenden Organisation gelingt, erfolgreich vor der Wahl im entsprechenden Umfang aktives Realitätsmanagement zu betreiben.

Auch die Troika¹ betreibt ein solches aktives Realitätsmanagement, indem Sie den faktischen Ablauftermin des Griechenlandkredits auf Ende Oktober 2013 festlegt: Sie gewährt Griechenland eine Art finanzielle Überbrückung in Form eines 6,8-Milliarden-Kredits, welcher den griechischen Finanzbedarf bis ca. einen Monat nach der Bundestagswahl abdeckt.

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Mittwoch, 10. Juli 2013

Fragen zu Blockupy: Pressestelle der Polizei versucht es mit Aprilscherzen im Sommer


Pressemitteilung der Fraktion der Partei DIE LINKE. im hessischen Landtag vom
8. Juli 2013

Laut Frankfurter Rundschau - siehe fr-online: LINKE wirft Rhein Lügen vor - behauptet die Pressestelle der Frankfurter Polizei, während der Blockupy-Demonstration am 1. Juni in Frankfurt am Main hätten eingesetzte Beamte nur deshalb das Jüdische Museum aufgesucht -  vor deren Türen rund 1.000 Personen stundenlang eingekesselt waren - um die Toiletten zu benutzen. Dazu erklärt Thomas Klein, Pressesprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

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Spitzel-Tweet: Post-Werbung im Spiegel

Anne Roth (@annalist) zwitscherte vor zwei Stunden:
Die Post wirbt im Spiegel für 'ePostScan' - sie scannen deine Post und schicken sie dir als Mail. Und nennen es Urlaubsservice. Win-Win.

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Dienstag, 9. Juli 2013

Übt Widerstand!

von Gerd Heming


In diesen Tagen erhalten mehr als zwanzig Millionen Rentnerinnen und Rentner der Gesetzlichen Rentenversicherung (GRV) in Deutschland ihren Rentenanpassungsbescheid. Damit erhalten die Rentner im Westen ab dem 01. Juli 2013 eine Erhöhung von monatlich 0,25 Prozent und im Osten von monatlich 3,29 Prozent. Ein Rentner bzw. eine Rentnerin im Westen mit einer Rente von 500,00 Euro erhält folglich eine Rentenerhöhung pro Monat in Höhe von 1,25 Euro oder pro Tag von Euro 0,041. Davon kann er oder sie sich gerade einmal ein Sechstel Brötchen zum Frühstück kaufen.

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Donnerstag, 4. Juli 2013

Öffentlicher Raum

von Udo Vetter

Der Vizepräsident des Bundeskriminalamtes möchte das Internet zum “öffentlichen Raum” erklären. Wer online kommuniziert, hätte demgemäß keinen Schutz seiner Privatsphäre zu beanspruchen. Das hat Behördenvize Jürgen Maurer bei einem Polizeikongress erklärt, berichtet Spiegel online. Damit spricht Maurer Bürgern Schutz vor staatlicher Überwachung ab. Wie das im Rahmen unserer Verfassung überhaupt möglich sein soll, verrät er allerdings nicht.

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Mittwoch, 3. Juli 2013

Video: Alternativer Polizeikongress, Gesprächsrunde mit Volker Eick [2011]

Zwar stammt das Video aus dem Jahre 2011, doch ist es immer noch hochaktuell- gerade angesichts der Erfahrungen mit dem Frankfurter Kessel. Neben der Polizei wachsen sich Sicherheitsunternehmen zunehmend zu Krebsgeschwüren aus.

Randbemerkung: Die SPD, namentlich die "SPD-Linke" Andrea Ypsilanti, stimmten gegen einen Untersuchungsausschuß zum Frankfurter Kessel, was im Grunde genommen ein Skandal ist. 



Was die Rolle der Frankfurter Grünen beim Frankfurter Kessel betrifft, ist eine Schande. Sie hätten die schwarz-grüne Koalition im Frankfurter Römer (Römer: städtisches Rathaus in Frankfurt) verlassen müssen. Inzwischen sind die Grünen aus meiner Sicht vollkommen unglaubwürdig geworden.

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Sonntag, 30. Juni 2013

Still gestanden!


Das Bild ist lustig.

Es hat aber genauso wie die Bundeswehr-Werbung rein gar nichts mit der Bundeswehrwirklichkeit zu tun.

Aufgepasst, solltest Du zur Bundeswehr wollen, lies bitte den nachfolgenden Text sorgfältig durch:

Wenn Du meinst, Dich von der Bundeswehr anwerben lassen zu müssen, dann irrst Du! Es gibt keinen Job, für den das Sterben lohnt. Afghanistan, Bundeswehreinsätze mit Todesfolgen - nicht mehr in der Presse. Dauerhaft Verletzte. ("Kriegsdienstgeschädigte") haben in Deutschland nichts zu lachen. Das ganze Leben kaputt wegen psychischer Folgeschäden? Äußerlich intakt, aber sonst? Wie geht es vielen Vietnam-, Irak- und Afghanistanveteranen jetzt?

Oder willst Du einmal vielleicht auf Deine/n Nachbarin/Nachbarn schießen müssen? Willst Du eines Tages auf  Streikende, die für ihre Rechte kämpfen, schießen müssen? Das sind dann sogenannte "Terroristen". Glaubst Du nicht, dann folge bitte den Link zur Kampfstadt Schnöggersburg (pdf-Datei, herunterladbar). Willst Du Dich etwa eines nahen Tages am Krieg gegen das eigene Volk beteiligen müssen?

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Freitag, 28. Juni 2013

Ein historisches Meisterwerk: »Wahlwerbung 2013« von Daniel Glass

Gewöhnlich ehrt man Künstler, wenn sie verstorben sind. Mit dieser Tradition möchte ich heute brechen und Ihnen ein zeitgenössiges Kunstwerk präsentieren, das es in sich hat. Es hat den Titel »Wahlwerbung 2013« und stammt von Daniel Glass. Daniel veröffentlichte das Kunstwerk am 26. Juni 2013 auf googleplus. Es ist laut Daniel »gemeinfrei«:


Bei dem Kunstwerk handelt es sich um imaginäres Wahlkampfplakat; es persifliert Wahlkampfplakate der Gegenwart. Ich würde das Kunstwerk zwischen Pop-Art und Surrealismus ansiedeln. Kenner bezeichnen es als Brachialsatire. Die Kategorisierung als Brachialsatire finde ich zutreffend, weist dieser Ausdruck in seinem Grundtenor auf eine große Spannung hin. Das zugehörige Spannungsfeld umfasst die krasse Realitätsvermeidung von real existierenden Wahlkampfplakaten in der gegenwärtigen Zeit - ein Gegensatzpol - und die Wirklichkeit der heutigen Lebenswelt - der andere Gegensatzpol.

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Donnerstag, 27. Juni 2013

Sommerpreisfrage: Was ist ein Kommunist?

Deutschland, Land der Kommunistenhasser, könnte man sagen. Was hatte man nicht schon alles erlebt? Länder wie Rußland (früher Sowjet-Union), die DDR, China und andere Staaten - alles gescheiterte kommunistische Staaten, sagt man.

Meinen Sie auch, nicht wahr? Denken Sie mal über das Wörtchen Staatskapitalismus nach. Nie gehört? »Nein, nicht wirklich.« Das ist nicht weiter schlimm, lesen Sie am besten eine spezielle Lektüre zum Thema Staatskapitalismus. Dieses Thema wollen wir jetzt aber nicht weiter vertiefen und wenden uns der Sommerpreisfrage zu, was denn ein Kommunist ist und ihn ausmacht.

Wenn Sie etwas nachgedacht haben, klicken Sie bitte hier +/- (ein Textfeld mit der Antwort wird dann sichtbar).

Ein Kommunist ist unbestechlich.

So einfach ist es. Das ist bestimmt eine Antwort, mit der Sie nicht gerechnet haben, stimmt's?

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Mittwoch, 26. Juni 2013

Angela Merkel - Most wanted person by the »FBI«

Nachdem mein Angela-Merkel-Lied wirkungslos verpuffte, möchte ich Sie erneut mit Stoff zu Angela Merkel konfrontieren. Quelle ist der Stream Frank Hartmanns (googleplus - nicht jeder mag es).

Hier ist der versprochene Stoff - viel Vergnügen beim Betrachten:

Bildausschnitt 1



Bildausschnitt 2 

Noch irgendwelche Fragen? Was meinen Sie?

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Donnerstag, 13. Juni 2013

Termin: 17. Juni 2013 - Montagsdemo in Frankfurt am Main - ein historischer Tag

Autor: unbekannt, CCC-Lizenz:
Attribution-Share Alike 3.0
Germany
(CC BY-SA 3.0 DE)
Der 17. Juni 1953 ist ein historischer Tag: Am Montag, den 17. Juni 2013 jährt er sich zum 60. Mal.

"In den Tagen um den 17. Juni 1953 kam es in der Deutschen Demokratischen Republik zu einer Welle von Streiks, Demonstrationen und Protesten, die verbunden mit politischen und wirtschaftlichen Forderungen als Aufstand des 17. Juni (auch Volksaufstand oder Arbeiteraufstand) bezeichnet werden..." (Quelle: Wikipedia).

Im Bild sehen Sie einen russisch-sowjetischen Panzer, der in den Tagen um den 17. Juni 1953 herum in Leipzig auffuhr. Im Hintergrund sehen Sie das vormalige Reichsgericht. Das Bild zeigt, wie Staatsgewalt mißbraucht wird. Es ist die Brücke zu den Blockupy-Protesten der vergangenen Tage:

Wie wir alle wissen, wurde die frankfurter Blockupy-Demonstration am 1. Juni 2013 durch die Staatsmacht gewalttätig verhindert. Das Bild zeigt, wohin die Reise geht, wenn wir Innenminister und Politiker wie Boris Rhein (hessischer Innenminister, CDU) und Markus Frank (Ordnungsdezernent der Stadt Frankfurt am Main, ebenso CDU) weiter gewähren lassen. Das Bild zeigt also, wozu eine bürgerliche Demokratie wie die unsrige letztlich fähig ist.

Die nächste Montagsdemo in Frankfurt am Main, sie findet wöchentlich statt, ist genau am 60. Jahrestag des Volksaufstandes, also am 17. Juni 2013. Sie ist ein Ausdruck des Widerstands.

Wer kommen möchte, sie beginnt um 18:00 Uhr:

Datum: 17. Juni 2013, 18:00 Uhr
Ort: Frankfurt am Main, an der Hauptwache.

Lasst uns auf der Hauptwache zusammenkommen und dort gemeinsam unseren weiteren Protest bekunden. Wehren wir uns gemeinsam...

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Urban Priol spricht am 8. Juni 2013 auf der Konstablerwache in Frankfurt am Main auf der Blockupy-Demo

Das nachfolgende Video enthält den ernsteren Teil der Rede Urban Priols auf der Blockupy-Demo (Konstablerwache in Frankfurt am Main, 8. Juni 2013):


Das Video ist mit einer Kleinbildkamera aufgenommen. Gerne würde ich Videos besserer Qualität aufnehmen. Mir aber fehlt das Kleingeld für ein teuere Kamera. Wer will, möge mir etwas Geld via Flattr zukommen lassen:


Mehr von Urban Priol auf RADIO99PROZENT...

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Mittwoch, 12. Juni 2013

Die tatsächliche Teilnehmerzahl der Blockupy-Demonstration am 8. Juni 2013 (Frankfurt am Main)

Blockupy-Demo 8. Juni 2013 (Frankfurt am Main):
Annette Ludwig und Urban Priol auf dem Laut-
sprecherwagen. Foto: Dr. Bernhard Schülke
Dieser Text fusst auf einem Gespräch mit Thomas Occupy im Anschluß an die Blockupy-Demonstration am 8. Juni 2013 in Frankfurt am Main.

Die große Spannweite an Angaben zur Teilnehmerzahl beruhen auf Unterschieden in der Erhebung: Laut Thomas Occupy waren es in der Spitze 20000 bis 23000 Teilnehmer. Allerdings bröckelte die Demonstration nach der Rede Urban Priols ab der Konstablerwache spürbar ab, führte Thomas weiter aus. So ist es kein Wunder, wenn die Polizei, die aus politisch-opportunistischen Gründen bei solchen Demonstration wahrheitswidrig stets tief stapelt bei einer Erhebung, die sie auf dem Opernplatz vorgenommen haben könnte¹, auf die Zahl von 6500 kommt. Sprechen wir von 10000 Teilnehmern auf dem Opernplatz, liegen wir hier vermutlich richtig – bezogen auf den Opernplatz! Die Angaben, dass 20000 bzw. 23000 Teilnehmer (Konstablerwache bzw. vor der Konstablerwache) dabei waren, sind gemäß Thomas von zwei auch voneinander unabhängigen Zählern erhoben worden, so dass diese Zahlen für mich realistischen Bestand haben.

Auch diese Protest-Blockupy-Demonstration war ein voller Erfolg. Es waren mehr als 20000 Teilnehmer dabei – Man sollte sich den Erfolg nicht kleinreden lassen.

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Freitag, 31. Mai 2013

Hessicher Rundfunk: Blockupy Opfer medialer Meinungsmache


Zwei Sachen sind mir heute in Bezug auf den Umgang des Hessischen Rundfunks mit dem Thema Blockupy aufgefallen:

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Dienstag, 28. Mai 2013

Haben Sie schon die Krise?

- Flugblatt-Download-Link: http://goo.gl/TQkyW -
Bitte den Aktionstermin beachten!

Wehr sich nicht wehrt, lebt verkehrt!

Oder bekommen Sie diese erst, wenn Sie das realisieren:

Wir wollen nicht für die Krise zahlen, tun es aber in erheblichem Ausmaß!

Prekäre Beschäftigung nimmt weiter zu:

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Montag, 27. Mai 2013

»Flashmob« gegen Leiharbeit am 29. Mai 2013 in Frankfurt am Main - ein Blockupy-Veranstaltungshinweis



Es war einmal ein kleines Dorf im römisch besetzten Gallien. Doch halt, wir leben ja in der Gegenwart: Es ist Mai 2013 und Blockupy wirft seine Schatten...

Die Veranstaltungen sind von Donnerstag bis Samstag (30. Mai ... 1. Juni 2013) bis auf eine: Diese Aktionsveranstaltung findet bereits am Mittwoch, den 29. Mai 2013, statt und verdient Ihre besondere Aufmerksamkeit. Deshalb möchte ich diese Vorab-Veranstaltung im Rahmen des Blockupy-Bündnisses hier verstärkt bewerben. Hierüber hinaus sei die Vorab-Veranstaltung Aktivisten zur Nachahmung und Wiederholung andernorts anempfohlen, auch nach den Blockupy-Tagen.

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Freitag, 24. Mai 2013

80 Jahre nach der Erstürmung der Gewerkschaftshäuser - 1. Mai nazifrei! [Vortragstext plus Veranstaltungshinweis]

Frankfurter Römer, Anfang Mai 1933
„Oh wie grausam gründlich,
im Blute watend,
korrigierte der Faschismus
die Schwächen,
Halbheiten,
Fehler
der Arbeiterbewegung.“

Willi Bleicher


Am 22. April 2013 hielten Peter Scherer, Judit Pákh und Janine Wißler (Mitglied des hessischen Landtags, Partei DIE LINKE.) ab 19:00 Uhr im Gewerkschaftshaus in Frankfurt am Main bedeutsame Vorträge unter der Gesamtüberschrift »80 Jahre nach der Erstürmung der Gewerkschaftshäuser - 1. Mai nazifrei!«. Auf der Webseite¹ des Kreisverbandes Frankfurt am Main der Partei DIE LINKE. (der Webseite des Veranstalters) finden Sie weitergehende Informationen¹.

Der Parteiwebseite¹ habe ich den Vortragswortlaut des Vortrages »Das Ende der Gewerkschaften im Frühjahr 1933« (Peter Scherer) entnommen, den ich Ihnen hier nach einem Veranstaltungshinweis präsentieren darf - Sie haben nochmals die Gelegenheit, die Historiker Peter Scherer und Judith Pákh zum gleichen Thema zu hören und mit ihnen zu diskutieren:

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Dienstag, 14. Mai 2013

Eilt: 5189 Unterschriften fehlen noch! Bitte zeichnet die Inge-Hannemann-online-Petition mit...

Kleines Staatswappen Hamburg
Link zum Mitzeichnen: https://www.openpetition.de/petition/online/sofortige-ruecknahme-aller-sanktionen-gegen-die-arbeitsvermittlerin-inge-hannemann.

Wichtig: Noch 5189 Unterschriften fehlen¹.

Das wird in den nächsten Tagen garantiert zu schaffen sein!

Mit Eurer Unterstützung!



¹ Im Augenblick - 14. Mai 2013, 14:40 Uhr - fehlen noch rund 5189 Unterschriften.

 Bitte verbreitet diese Info und unterzeichnet die online-Petition genauso wie ich und zahlreiche andere...

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